BZ zur Bürgerbefragung

Zur Bürgerbefragung schreibt die Badische Zeitung:
28. September 2010, veröffentlicht in der gedruckten Ausgabe der Badischen Zeitung.

 

Beide Seiten werten das Ergebnis als Erfolg

 

Nach der Bürgerbefragung in Herrischried zum Projekt Atdorf.

 

HERRISCHRIED (mie). Am Tag nach der Bürgerbefragung in Herrischried zum geplanten Pumpspeicherwerk Atdorf legten sowie die Bürgerinitiative als auch die Schluchseewerk AG in Pressemitteilungen ihre - ziemlich unterschiedliche - Interpretation des Ergebnisses dar. Die Bürgerinitiative geht trotz der Wahlbeteiligung von rund 35 Prozent von einem repräsentativen Ergebnis aus und "maßt sich nicht an, hellseherische Fähigkeiten zu besitzen und die Ansicht der Nichtwähler zu kennen". Für die Schluchseewerk AG dagegen steht fest, "dass jene Bürger, die an der Befragung nicht teilgenommen haben, nicht gegen das PSW Atdorf sein können, sonst hätten auch sie die Chance zur Meinungsäußerung genutzt". Aus Sicht des Unternehmens sind deshalb die nicht abgegebenen Stimmen und die Enthaltungen ebenfalls als Erfolg für das Projekt zu werten.

 

Die Bürgerinitiative dagegen sieht in 394 Stimmen gegen das Pumpspeicherwerk als "klares Signal". 31 Stimmen und vier Prozentpunkte Vorsprung seien keine Pattsituation. "Jede Partei wäre froh, sie hätte einen solch deutlichen Vorsprung." Die BI verhehlt aber auch nicht, dass sie sich eine höhere Ablehnung des Projektes gewünscht hätte, nichts desto weniger sei man mit dem Ergebnis zufrieden, da offensichtlich die eigenen Argumente nicht wirkungslos gewesen seien. Und das obwohl die Schluchseewerk AG in den Wochen vor der Abstimmung mit "ihren finanziellen und werbewirksamen Mitteln fast übermächtig wirkte, aber eben nur wirkte".

 

Die Schluchseewerk AG sieht das Abstimmungsergebnis als "Auftrag der Bürger, künftig noch schneller und gezielter zu informieren, um die oft falschen Darstellungen der Gegner - wie jüngst zum Thema Wasserversorgung - mit Fakten zu widerlegen". Dadurch seien bei den Menschen Ängste aufgebaut worden, "die meist jeglicher Grundlage entbehrten", sagt Schluchseewerk-Vorstand Nicolaus Römer.

 

Die BI-Mitglieder blickten nun gespannt darauf, ob sich das Abstimmungsergebnis auf die Einstellung von Gemeindeverwaltung und Gemeinderat auswirke, "oder ob - mit welchen Begründungen auch immer - versucht wird, das Wahlergebnis als nicht bedeutsam kleinzureden", heißt es in der BI-Mitteilung.